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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Geltung
Für unsere Lieferungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen, soweit nicht schriftlich Abweichendes vereinbart ist.

2.Vertragsabschluß
Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge werden durch schriftliche Bestätigung oder Lieferung verbindlich. Davon elektronisch versendete Benachrichtigungen des Bestellungseinganges ausgenommen. Mit Veröffentlichung neuer Preise und Preislisten werden alte Preise einschließlich aller Sonderangebote und -vereinbarungen ungültig. Der Verkäufer kann ohne angeben von Gründen jederzeit vom Verkaufsvertrag zurücktreten. Irrtümer im Shop vorbehalten.

3.Lieferung
Die Lieferzeit kann bis zu 10 Werktage betragen. Sollte ein Artikel über diesen Zeitraum nicht lieferbar sein, so werden Sie frühestmöglich darüber informiert.
Teillieferungen sind möglich. Bei Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist der Käufer berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen. Ein Rücktrittsrecht besteht erst nach Ablauf der Nachfrist. Ersatzansprüche des Käufers wegen Lieferverzug oder Unmöglichkeit sind - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen. In Fällen höherer Gewalt sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Ab € 250 Bruttowarenwert erfolgt die Lieferung frei Haus innerhalb Deutschland. Die Lieferung zur Ländergruppe EU zahlen nachfolgende Länder: Belgien, Bulgarien, Dänemark (außer Färöer, Grönland), Estland, Finnland (außer Ålandinseln), Frankreich (außer überseeische Gebiete und Departments), Griechenland (außer Berg Athos), Großbritannien (außer Kanalinseln), Irland, Italien (außer Livigno und Campione d’Italia), Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande (außer außereuropäische Gebiete), Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien (außer Kanarische Inseln, Ceuta und Melilla), Tschechische Republik, Ungarn, Zypern (Republik, außer Nordteil). Die Wahl des Versandweges und der Versandart erfolgt durch uns nach bestem Ermessen.

4.Haftung
Bei Vertragsverletzungen durch uns oder durch unsere Erfüllungsgehilfen haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit für den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schaden.

5.Preise
Es werden immer die am Tag der Auftragserteilung gültigen Preise in Rechnung gestellt.
Unsere Preise gelten ab Osnabrück inklusive der Kosten der Verpackung, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist inklusive. Wir behalten uns vor, die durch Beachtung besonderer Versandvorschriften des Käufers entstehenden Mehrkosten dem Käufer in Rechnung zu stellen.

6.Rücksendungen Widerrufsrecht für Verbraucher Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

SARPIS GmbH,

Wittekindstr. 11

49074 Osnabrück

Telefonnummer: 0541 38060160

Telefaxnummer: 0541 38060199

E-Mail-Adresse: shop(at)arpis.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.mustermannsshop.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
ww.haendlerbund.de Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
− zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
− zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
− zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
− zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
− zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
− zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.



7.Gewährleistung bei Mängelrügen
Die Verarbeitung der von uns gelieferten Waren erfolgt auf Gefahr des Käufers. Der Käufer ist verpflichtet, die von uns gelieferten Waren auf ihre Eignung und Zwecke zu prüfen.
Mängelrügen können nur anerkannt werden, wenn der Käufer die Ware unverzüglich nach ihrer Ankunft an dem vereinbarten Bestimmungsort sorgfältig untersucht und uns die vermeintlichen Mängel spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Ankunft, nachweislich verborgene Mängel sofort nach Entdeckung schriftlich mitteilt. Unterlässt er die Anzeige oder wird die Ware von ihm verarbeitet oder verbraucht, gilt die Ware als genehmigt.
Für einen rechtzeitig gerügten wesentlichen Mangel, der in der Herstellung liegt oder nachweislich nicht nach dem Versand entstanden ist, leisten wir Zug um Zug gegen Erfüllung der Zahlungsverpflichtung des Käufers kostenlosen Ersatz.
Sollte eine Ersatzlieferung nicht möglich sein, misslingen oder von uns nicht oder nicht in angemessener Frist erbracht werden, sind wir zur Wandlung oder Minderung verpflichtet. Weitergehende Ansprüche sind - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.

8.Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, solange wir aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer noch Zahlungsansprüche gegen ihn haben. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im Rahmen seines ordnungsgemäß geführten Geschäftsbetriebes zu verarbeiten und zu veräußern. Außergewöhnliche Verfügungen wie Verpfändungen, Sicherheitsübereignung, etc. sind jedoch unzulässig. Mit der Annahme der Ware tritt der Käufer bis zur völligen Bezahlung unserer Forderungen die ihm aus der Weiterveräußerung der in unserem Eigentum oder Miteigentum stehenden Waren jedoch nur bis zur Höhe des anteiligen Wertes unserer Ware (Fakturawert). Dem Käufer ist die Einziehung der uns abgetretenen Forderungen so lange gestattet, wie er seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachkommt und nicht in Vermögensfall gerät. Auf unser Verlangen hat der Käufer uns die zur Einziehung erforderlichen Angaben zu machen und die Abtretung dem Schuldner mitzuteilen. Zugriffe Dritter auf die in unserem Eigentum oder Miteigentum stehenden Waren und uns abgetretenen Forderungen. sind uns vom Käufer unverzüglich anzuzeigen. Übersteigt der Wert der uns abgetretenen Forderungen unsere Forderung an den Käufer um insgesamt mehr als 20 vom Hundert, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe bzw. Rückabtretung verpflichtet. Voraussetzung hierfür ist jedoch. dass der Käufer uns den Stand (Höhe, Fälligkeit, etc.) der uns abgetretenen Forderungen unter Vorlage einer entsprechenden Aufstellung nachweist.

9.Zahlung
Bei Bestellung über den Online-Shop werden nur Zahlungen per Vorkasse, Bankeinzug und Lieferung per Nachnahme bearbeitet bei Erstbestellung, soweit nichts anders vereinbart wurde.
Zahlungsverpflichtungen gelten erst dann als erfüllt, wenn wir über den Gegenwert unserer Forderung endgültig verfügen können. Unsere Rechnungen sind netto zahlbar innerhalb von 15 Tagen ab Rechnungsdatum. Es gilt das Datum des Zahlungseinganges. Bei Zielüberschreitungen sind wir berechtigt. Verzugszinsen in Höhe von mindeste 2% über dem jeweiligen gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.


10.Vertragsverletzungen
Vertragsverletzungen und falschangeben des Käufers berechtigen uns vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, jegliche Lieferung an den Käufer einzustellen oder vom Vertrag zurückzutreten.


11.Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist Osnabrück. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Osnabrück. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.

12.Datenschutzklausel
Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese von Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundes-Datenschutz-Gesetzes zu verarbeiten. Wir behalten und vor, die angegeben Daten zu prüfen.

Osnabrück, März 2001
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